Berlin (lme) – Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert alle Kandidatenländer aus Mittel- und Osteuropa sowie Malta und Zypern auf, ihre Anstrengungen zur Vorbereitung des EU-Beitritts am 1. Mai 2004 deutlich zu verstärken. Nach Ãœberzeugung des DBV kann ein auf 25 Mitgliedsstaaten erweiterter Binnenmarkt nur dann funktionieren, wenn für alle Länder die gleichen Rahmenbedingungen gewährleistet sind. Hierfür ist es insbesondere erforderlich, dass die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften nicht nur übernommen, sondern auch in der ganzen EU ordnungsgemäß umgesetzt werden können.

Die EU-Kommission hat am 5. November in ihren abschließenden Berichten zum Stand der Vorbereitungen der 10 Kandidatenländer für den Beitritt ernsthafte Bedenken geäußert. Von mehreren Ländern hat die EU unverzügliche und entschiedene Maßnahmen angemahnt. Neben der Tatsache, dass in mehreren Beitrittsländern die Zahlstellen für die Abwicklung der Finanztransfers der EU noch nicht funktionsfähig sind, gibt der Bereich der öffentlichen Gesundheit insbesondere in den wichtigen Agrarländern Anlass zur Sorge.

In Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei müssen nach Ansicht der Kommission noch große Anstrengungen im Bereich der Modernisierung der Lebensmittelverarbeitung unternommen werden, wenn diese Staaten verhindern wollen, dass die EU von ihrem Recht Gebrauch macht, den Export von Nahrungsmitteln in die Gemeinschaft vorerst zu untersagen.