Brüssel / Neumarkt (lme/aho) – Brasilien exportiert bereits seit Anfang 2005 Schweinefleisch nach Europa, obwohl kein einziger Schlachtbetrieb für den Export zugelassen ist. Diese Feststellung des EU-Nahrungsmittel- und Veterinäramts veranlasst Albert Deß, agrar- und verbraucherpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, zu folgender Aussage: „Ich fordere die EU-Kommission und an vorderster Front Handelskommissar Mandelson auf, unsere Grenzen für diese Exporte zu schließen“.

Verbraucherschutz wird in Europa zu Recht groß geschrieben und hat oberste Priorität. Unsere europäischen Landwirte produzieren unter strengen Vorgaben. Sie bewältigen dabei zahlreiche bürokratische Hürden und sollen dabei auch noch weltweit konkurrenzfähig sein. In Brasilien schert man sich wenig um Exportgenehmigungen, Tierschutzstandards oder Rückstandskontrollen. Die EU-Kommission schaut diesem Treiben anscheinend seit Jahren munter zu, denn viele von der Veterinärbehörde angesprochene Missstände wurden schon 2003 festgestellt.

Die Welthandelsorganisation WTO begünstigt derartige Handelsverzerrungen, weil nach ihrer Ansicht Europa seine Grenzen für Produkte aus den Schwellenländern noch weiter öffnen soll. Das Fazit des Agrarpolitikers Deß: „Das bisherige Verhalten der Kommission ist verantwortungslos. Die eigenen Bauern müssen von früh bis spät Auflagen erfüllen und bei Importen drückt man beide Augen zu.“

Als Sofortmaßnahme muss die EU-Kommission bei den Einfuhren aus Brasilien und auch aus anderen Ländern genau die Maßstäbe anlegen, die europäische Lebensmittelerzeuger auch erfüllen müssen. „Nur wenn EU-Standards auch für Importlebensmittel gelten, lässt sich glaubhaft der Verbraucherschutz auf EU-Ebene gewährleisten“, so Albert Deß abschließend.