(lid) – Die neue EU-Kommission unter José Manuel Barroso will in Kürze den ersten gentechnisch veränderten Organismus (GVO) genehmigen. Es handle sich dabei um die Rapssorte GT 73 von Monsanto, schreibt der österreichische Agrarpressedienst AIZ. Nach der Aussprache über Gentechnik in der Landwirtschaft, die am 22. März in Brüssel stattfand, soll die bisher zögerliche Haltung der Kommission bei der GVO-Zulassung ein Ende haben. Allerdings seien die EU-Mitgliedstaaten auch nach dem Ende des Moratoriums bezüglich Gentechnik tief gespalten. Weil im zuständigen Umweltministerrat bisher keine Einigung erzielt werden konnte, kann die Kommission im Alleingang entscheiden. Der neue griechische Umweltkommissar Stavros Dimas konnte sich aber im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Margot Wallstöm bisher noch nicht dazu durchringen, die Rapssorte zu genehmigen. Das soll jetzt anders werden. Die Kommission hat angekündigt, ihren Spielraum für die Genehmigung von GVO nutzen zu wollen, trotz des erheblichen Widerstandes in einigen Mitgliedstaaten. Das heisst konkret, wenn sich die nationalen Umweltminister weiterhin nicht mit qualifizierter Mehrheit für die Zulassung neuer GVO entscheiden können, wird die Kommission die Sache im Alleingang durchziehen und zwar ohne größere zeitliche Verzögerungen. Im Juli wird außerdem das Urteil im WTO-Panel erwartet. Die USA haben die EU wegen ihres zögerlichen Vorgehens bei der Zulassung von GVO verklagt. Die Kommissare räumten in ihrer Aussprache ein, dass noch einzelne Regeln für den Anbau von GVO in der EU fehlten. Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel schließt laut AIZ nicht aus, doch noch vor Jahresende einen gemeinsamen Rahmen für die Koexistenz von GVO und konventionellen Kulturen vorlegen zu können. Bisher ist die Koexistenzfrage allein Sache der Mitgliedstaaten. Fehlende Rahmengesetze sollen aber aus Sicht der Kommission den Zulassungsprozess keinesfalls weiter verzögern.