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EU: Toleranzschwellen für nicht zugelassene GVO?

(lid) – EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel will den Import von nicht in der Gemeinschaft zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in geringen Mengen tolerieren.Die Europäische Union sollte überlegen, das Prinzip der Nulltoleranz gegen Toleranzschwellen zu ersetzen, sagte Fischer Boel vergangene Woche beim Treffen mit den EU-Agrarministern bei einer Debatte über die hohen Preise für Futter und andere landwirtschaftliche Betriebsmittel. Zugleich drängte die Kommissarin darauf, das Zulassungsverfahren für GVO zu beschleunigen, berichtet der Agrarpressedienst Agra-Europe. Sowohl die Nulltoleranz als auch die Verzögerungen im Genehmigungsverfahren würden zu einem Anstieg der Futtermittelpreise beitragen. Unterstützung erhielt sie vom portugiesischen Landwirtschaftsminister Jaime Silva.

Ausser in der Gentechnikpolitik sieht Fischer Boel zurzeit keinen Handlungsbedarf gegen die hohen Kosten für Futtermittel und andere landwirtschaftliche Betriebsmittel. Die Stilllegungspflicht sei bereits ausgesetzt, die Milchquoten um zwei Prozent angehoben, die Importzölle für Getreide seien suspendiert und die Exporterstattungen für Schweinefleisch angehoben worden, erklärte die Dänin. Langfristig wolle die Kommission den eingeschlagenen Reformkurs fortsetzen und den Landwirten ermöglichen, besser auf die Marktsignale zu reagieren. Als Ansatzpunkte nannte die Kommission die Abschaffung der Stilllegungspflicht und der Milchquoten. Der griechische Landwirtschaftsminister Alexandros Kontos hatte zuvor EU-Eilmassnahmen gegen den Anstieg der Kosten für Futtermittel, Dünger und Energie verlangt, um irreversible Auswirkungen auf die Landwirtschaft zu verhindern. Fischer Boel stellte klar, dass die Direktzahlungen bereits einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der landwirtschaftlichen Einkommen darstellten – und in Griechenland sei das Niveau der Direktzahlungen mit mehr als 500 Euro pro Hektare am höchsten.

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