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SPD: Push-Up-Fleisch muss vom Markt!

Berlin (lme) – Zur Diskussion im Verbraucherausschuss über die Streckung von Fleisch und Fleischprodukten mit Wasser und wasserbindenden Stoffen erklären der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernaehrung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer, und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm:

Verbesserte Analyseverfahren bringen es an den Tag: Fleisch und Fleischprodukte werden immer wieder durch Zusatz von Wasser oder wasserbindenden Stoffen im Gewicht manipuliert. Bei Hähnchenbrustfilets wurden dabei Überschreitungen der zugelassenen Zusatzstoffe von bis zu 40 Prozent festgestellt. Diese Manipulationen sind verboten. Sie stellen einen schweren Fall von Verbrauchertäuschung dar und müssen deshalb schnellstens unterbunden werden.

Nach deutschem Recht dürfen Fleischerzeugnisse grundsätzlich gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn bei ihrer Herstellung wasserbindende Stoffe verwendet wurden. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ist entsprechenden Hinweisen sofort nachgegangen und hat umfangreiche Nachforschungen angestellt.

Die Fleischmanipulation bedeutet zwar keine akute Gesundheitsgefährdung, ist aber eine arglistige Täuschung, die dem Verbraucher teuer zu stehen kommt. Dem Fleisch auf der Ladentheke sieht man die künstliche Gewichtszunahme nicht an. Es wird geschätzt, dass der Betrug mit dem Push-up-Fleisch jährlich mit rund 300 Millionen Euro zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher zu Buche schlägt. Diese unerlaubten Machenschaften sind kein Kavaliersdelikt und müssen streng geahndet werden.

Wir begrüßen, dass das BVL den Ländern einen Vorschlag für koordinierte Überwachungsprogramme für 2005 und 2006 vorgeschlagen hat. Wir fordern eine flächendeckende Einführung der neuen, verbesserten Analyseverfahren in ganz Deutschland. Wir brauchen schnell eine verlässliche Datengrundlage, um einen genauen Überblick über den Schaden zu erhalten. Die Kontrollen in den Ländern müssen verschärft werden und spürbare Sanktionen erfolgen.

Herstellern von ‚gepanschtem Fleisch‘ muss aber nicht nur in Deutschland, sondern europaweit das Handwerk gelegt werden. Wir unterstützen deshalb die Offensive der Europaeischen Kommission, durch strenge Kontrollen den schwarzen Schafen in ganz Europa auf die Spur zu kommen und sie mit entsprechenden Sanktionen zu belegen. Das in Deutschland entwickelte neue Analyseverfahren kann hier hilfreich sein.

Auch die Lebensmittelindustrie ist in der Pflicht. Wir fordern die Fleischproduzenten auf, durch Eigenkontrollen und klare Kennzeichnung der Produkte das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu sichern. Ehrliche und faire Marktbedingungen liegen auch im Interesse der Branche. Diese ist aufgefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um Wettbewerbsverzerrungen durch Fleischpanscher zu beseitigen.

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