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Streit im WTO-Agrarausschuss

(lid) – Die WTO-Mitgliedstaaten haben sich am Freitag, 11. Februar in Genf einen heftigen Streit um zolltechnische Einzelheiten geliefert. Besonders die EU habe hin und her taktiert, um eine für sie möglichst günstigen Berechnungsart von Einfuhrzöllen zu erreichen. Ziel sei es, die geforderte Senkung dieser Zölle möglichst zu vermeiden, berichtet der österreichische Agrarpressedienst AIZ. Konkret ging es darum, wie spezifische Zölle (in absoluten Beträgen pro Menge) in Wertzölle (in Prozent der Preise) umgerechnet werden sollen. Der Streit ergab sich aufgrund unterschiedlicher Berechnungsweisen. Würde der Normalzoll mit dem Weltmarktpreis verglichen, käme die EU beispielsweise bei Weizen auf einen Einfuhrzoll von fast 100 Prozent. Diese Berechnung hält die EU aber für falsch und viel zu hoch angesetzt. Sie argumentiert mit den Einfuhrkontingenten, für die ein deutlich niedrigerer Zollsatz gilt. Nach Ansicht der EU liegt der gemittelte Wertzoll für Weizen deutlich unter 50 Prozent. Die verschiedenen Berechnungsarten könnten sich gemäss AIZ einmal auf das Ausmaß der Verpflichtungen am Ende der Doha-Runde der WTO auswirken. Die Länder haben sich darauf geeinigt, dass ein hoher Importschutz stärker abgebaut werden soll als ein niedrigerer. Die EU ist deshalb zurzeit darum bemüht, ihren bestehenden Normalzoll unbedingt mit Sonderzöllen zu vermischen, damit insgesamt ein möglichst niedrigerer errechneter Wertzoll herauskommt. Dieser müsste folglich nicht mehr so stark reduziert werden. Australien, die USA und andere WTO-Mitgliedstaaten wehren sich gegen diese Vorgehensweise der EU. Der Streit um die richtige Zollberechnung eskalierte am Freitag in Genf so sehr, dass einige schon wieder den Zeitplan für die Doha-Runde in Frage gestellt sahen.

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