USA wollen Exportsubventionen abbauen
(lid) – Im Streit um versteckte Exportsubventionen zwischen der Europäischen Union und den USA will Washington nun doch einlenken. Demnach sollen die so genannten Foreign Sales Corporations (FSC) abgebaut werden, wie der österreichische Agrarpressedienst AIZ berichtet. Die USA wollen damit verhindern, dass die EU ab März die geplanten Sanktionen in Milliardenhöhe startet. Der US-Botschafter bei der EU, Rockwell Schnabel bat die EU, die Strafmassnahmen nicht zu ergreifen. Davon wären laut AIZ vor allem verschiedenste landwirtschaftliche Produkte, Holz, Metalle und Textilien betroffen. Sein Land benötige „etwas mehr Zeit“, um die Forderungen der EU zu erfüllen, sagte Schnabel in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“.
Nach einer Verfügung der Welthandelsorganisation (WTO) hätten die USA ihre Steuervergünstigungen für grosse Exporteure bis zum Ende vergangenen Jahres aufheben müssen. Da das bisher nicht geschah, könnten die EU Vergeltungsmassnahmen starten. Schnabel sagte, die USA würden sich an die Regeln der WTO halten, welche besagen, dass diese Beihilfen illegal seien. Allerdings sei dies bis am 1. März nicht möglich. Anfang November hatte die EU-Kommission Strafzölle auf Importe aus den USA im Wert von bis zu vier Milliarden US-Dollar (fünf Milliarden Franken) beschlossen, die ab März erhoben und schrittweise erhöht werden sollten.