Berlin / Essen (aho) – Die SPD-Bundestagsfraktion will nach einem Bericht der in Essen erscheinenden „Neuen Ruhr Zeitung“ dafür plädieren, dass die Brief- tauben weiterhin im Sinne des Arzneimittelrechtes als Heim-, nicht als Mast- tiere gelten. Die NRZ zitiert den SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft Reinhard Schultz: „Durchbruch: Taubenzüchter gerettet!“; „Die Brieftaubenzüchter können aufatmen.“ In der neuen Fassung des Arzneimittelgesetzes sollten auf Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein Tauben wie Schweine, Kühe und Hühner als „lebensmittel- liefernde“ Masttiere eingestuft werden. Dies hätte die Anwendung von Arznei- mitteln bei Tauben weitgehend beschränkt. Die Taubenzüchter – insgesamt gibt es in NRW etwa 20.000 – protestierten und sammelten 60.000 Unterschriften gegen das Vorhaben.

Am Rande einer Vorstandssitzung der SPD-Bundestagsfraktion hat Reinhard Schultz laut NRZ – Bericht das Thema angesprochen. Das Ergebnis aus seiner Sicht: Vorstand, Fraktion und der Fraktionsvorsitzende Peter Struck „haben eindeutig Stellung bezogen“ und „sich klar festgelegt“, dass sie die Änderungen, die die Brieftauben betreffen, ablehnen werden. „Der Passus wurde als bedenklich eingestuft“, sagt – vorsichtiger – Matthias Will, Pressesprecher der Bundestagsfraktion. Aber auch er bestätigt: „Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass der Punkt rausfällt.“ Der Bundestag wird sich frühestens „im März oder im April“ mit der Gesetzesvorlage befassen, wird Will in der NRZ zitiert.