Berlin (aho) – Anlässlich der heutigen Debatte zur Blauzungenkrankheit im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael Goldmann:

Der Umgang mit der Blauzungenkrankheit in Deutschland kann bislang nur als stümperhaft bezeichnet werden. Bund und Länder schieben sich einerseits den schwarzen Peter über Versäumnisse vor und andererseits versuchen sie davon abzulenken, dass das Impfprogramm nun zu spät und inkonsequent umgesetzt wird.

Der Bund stand in der Verantwortung, den Ländern klar zu machen, dass sie frühzeitig den benötigten Impfstoff bestellen können. Doch anstatt wie die Franzosen und Briten frühzeitig, also bereits im Dezember, zu erklären, den Impfstoff ggf. per Eilverordnung zuzulassen, erklärte das Landwirtschaftsministerium dies erstmals am 14.02., da hatten unsere Nachbarn ihren Impfstoff schon lange geordert. Hierfür trägt Minister Seehofer die Verantwortung.

Nun vermeldete das hessische Ministerium zwar, dass der Impfstoff für Deutschland bestellt sei und ab Mai geimpft werden solle. Richtig und notwendig wäre aber, bereits im April zu impfen.

Der verspätete Impfbeginn wird dazu führen, dass zahlreiche weitere Tiere erkranken werden. Deshalb ist nicht akzeptabel dass die Tierseuchenkassen mit Verweis auf das diesjährige Impfprogramm keine Tierverluste durch die Blauzungenkrankheit erstatten wollen.

Bei vielen Landwirten sind auch Zweifel bei Haftungsfragen aufgekommen und an manchen Orten wird deshalb überlegt, die Impfung zu umgehen. Davor kann nur gewarnt werden. Das Impfprogramm kann nur erfolgreich sein, wenn die Impfung umfassend stattfindet. Da die Impfungen als tierseuchenrechtliche Zwangsmaßnahme auch in Frankreich und Großbritannien.